Arena

Die Angst vor einem Krieg in Europa geht um. Bereits sind russische Truppen in die beiden von Putin als eigenständige Staaten anerkannten Separatistengebiete Donezk und Luhansk einmarschiert. Präsident Putin hat der Ukraine das Existenzrecht abgesprochen und ihr die Schuld für ein künftiges Blutvergiessen zugewiesen. Ist eine russische Invasion noch zu verhindern? Oder ist ein Krieg eine Frage der Zeit?
Für die Schweiz ist Putins Vorgehen ein Angriff auf die Souveränität der Ukraine. Die SVP bezeichnet diese Reaktion als «gefährliche Twitter-Diplomatie». Damit werde der Glaubwürdigkeit der neutralen Schweiz geschadet. Das Departement von Aussenminister Ignazio Cassis kontert, es gehe darum, «das Völkerrecht hochzuhalten». Muss sich die Schweiz aus dem Konflikt heraushalten? Oder im Gegenteil mehr Flagge zeigen?
Die EU hat ein umfangreiches Paket an Sanktionen gegen Russland geschnürt.

SP-Nationalrat Fabian Molina fordert, dass die Schweiz – im Gegensatz zu 2014 – die EU-Sanktionen mitträgt. Die SVP mahnt dagegen zur Zurückhaltung. Der Bundesrat hat bisher jeweils Massnahmen ergriffen, damit die Sanktionen nicht via Schweiz umgangen werden können. Reicht das? Oder braucht es eine aktivere Aussenpolitik?
Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der «Arena»:
- Roland Rino Büchel, Nationalrat SVP/​SG und Co-Präsident Parlamentarische Gruppe Schweiz – Russland;
- Fabian Molina, Nationalrat SP/​ZH und Co-Präsident Parlamentarische Gruppe Schweiz – Russland;
- Hans-Peter Portmann, Nationalrat FDP/​ZH und Vizepräsident APK; und
- Andrea Gmür-Schönenberger, Ständerätin Die Mitte/​LU und Vizepräsidentin SiK.
Ausserdem im Studio:
- Erich Gysling, Polit- und Strategie-Experte; und
- Michail Schischkin, Schriftsteller.
Weitere Gäste noch offen. (Text: SRF)