Arena

Im Vorfeld der Bundesratswahl standen bei der Debatte in Politik und Medien das Profil der neuen Mitglieder, die Führungserfahrung und die Kollegialität im Fokus. «Regieren, entscheiden, informieren und leiten», heisst es im Pflichtenheft der Bundesräte und Bundesrätinnen. Kommt nach der wiederholten Kritik am Kollegium in der Öffentlichkeit nun eine neue Ära? Oder ändert sich auch mit der neuen Zusammensetzung nicht viel?
Noch vor der Bundesratswahl hat die Landesregierung im Herbst ihre Ziele für das Jahr 2023 konkretisiert und präsentiert. Dabei stehen Herausforderungen in den Bereichen der Aussen- und Migrationspolitik sowie der Landesversorgung im Zentrum. Mit der drohenden Strommangellage ist auch eine Debatte um die Energiestrategie 2050 entstanden. Ist diese gescheitert, wie die SVP kritisiert?

Oder trifft dies nicht zu?
30 Jahre nach Nein zum Europäischen Wirtschaftsraum EWR kommt zudem Bewegung in die Europapolitik. GLP-Präsident Jürg Grossen spricht von einem «historischen Fehlentscheid» und will den EWR-Beitritt wieder zur Diskussion stellen. Der Bundesrat setzt hingegen auf Sondierungsgespräche mit der Europäischen Union. Gibt es Hoffnung auf einen Durchbruch im EU-Dossier? Oder ist weiterhin kein Ziel in Sicht?
Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz in der «Arena»:
- Thomas Aeschi, Fraktionspräsident SVP;
- Roger Nordmann, Fraktionspräsident SP;
- Damien Cottier, Fraktionspräsident FDP;
- Philipp Matthias Bregy, Fraktionspräsident Die Mitte;
- Aline Trede, Fraktionspräsidentin Grüne; und
- Tiana Moser, Fraktionspräsidentin GLP. (Text: SRF)