Arena

Es bewegt sich etwas in der Europapolitik. Der Bundesrat hat nach langem Hin und Her eine gemeinsame Position zur Weiterentwicklung der bilateralen Verträge mit der EU gefunden.
Erster Fokus der «Arena»: die Wirtschaft. Der Bundesrat will den bilateralen Weg mit einem Rahmenabkommen weiterführen und weiterentwickeln. Was bringt das unseren Firmen? Welche Rolle spielen Rechtssicherheit und der Zugang zum europäischen Markt?
Zweiter Fokus der «Arena»: die Souveränität. Ein Rahmenabkommen würde bedeuten, dass die Schweiz neues EU-Recht dynamisch übernimmt. Was, wenn es dabei zu Spannungen kommt – wie aktuell beim neuen EU-Waffenrecht?
Und: Christoph Blocher hat die Europapolitik

geprägt wie kein anderer. Nun tritt er aus der SVP-Leitung ab – und will das Rahmenabkommen mit der EU versenken.
Tut er der Schweiz damit einen Gefallen?
Zu diesen Fragen begrüsst Jonas Projer in der «Arena»:
- Christoph Blocher, alt Bundesrat, zurücktretender Strategiechef SVP
- Philipp Müller, Ständerat FDP/​AG
- Cédric Wermuth, Nationalrat SP/​AG
- Camille Lothe, Präsidentin Junge SVP/​ZH
Ausserdem im Studio:
- Robin Udry, Generalsekretär Pro Tell
- Urs Berner, Vorstandsmitglied Swissmem, Inhaber Urma AG
- Matthias Oesch, Professor für Europarecht, Universität Zürich
- Peter Gehler, Vorstandsmitglied scienceindustries, Leiter Pharmapark Siegfried Zofingen (Text: SRF)