Arena

Der Bundesrat und zahlreiche Parteien wollen ein Rahmenabkommen mit der EU abschliessen. Die SVP hingegen möchte dies unter allen Umständen verhindern – und stattdessen das Abkommen zur Personenfreizügigkeit kündigen. Unterschiedlicher könnten die Vorstellungen über den weiteren Weg der Schweiz in Hinblick auf die EU nicht sein.
Aber was ist denn nun der richtige Weg? Die Denkfabrik Avenir Suisse hat diese Woche verschiedene Szenarien vorgestellt: Von der totalen Isolation der Schweiz bis zum EU-Beitritt ist alles mit dabei.
Sollen die Bilateralen weiterentwickelt werden – mit einem Rahmenabkommen und einer sogenannten dynamischen Übernahme von EU-Recht? Bringt das wichtige Vorteile für die Schweiz und sichert unseren Wohlstand? Oder verlieren

wir dadurch unsere Souveränität? Ja, sagen die Gegner des Rahmenabkommens und wollen stattdessen die Personenfreizügigkeit kündigen. Gewinnt die Schweiz so ihre Freiheit zurück, oder setzen wir damit die bilateralen Verträge aufs Spiel? Oder müsste man vielmehr die Flucht nach vorne antreten – und der EU gleich beitreten?
Zu diesen Fragen begrüsst Mario Grossniklaus in der «Arena»:
- Elisabeth Schneider-Schneiter, Nationalrätin CVP/​BL
- Eric Nussbaumer, Nationalrat SP/​BL
- Philipp Müller, Ständerat FDP/​AG
- Albert Rösti, Präsident SVP und Nationalrat SVP/​BE
Ausserdem im Studio:
- Peter Grünenfelder, Direktor Avenir Suisse
- Werner Gartenmann, Geschäftsführer Auns
- Lukas Wegmüller, Generalsekretär Nebs (Text: SRF)